FORUM • DOKUMENTATIONEN

37. Akademie-Gespräch
Jetzt Ungarn. Europa auf die Probe gestellt

Das ungarische Parlament hat mit der Mehrheit rechtskonservativer Abgeordneter ein Mediengesetz beschlossen, das der Regierung erlaubt, ihre Machtansprüche in Presse, Funk und Internet durchzusetzen. Ungarische Schriftsteller haben dagegen protestiert: "Das Gesetz verletzt grob das in internationalen Verträgen festgehaltene Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Unter Verwendung von Steuergeldern schafft es institutionelle Möglichkeiten, die Presse ständig zu beobachten und einzuschüchtern." Es widersetze sich mit allen Mitteln den Grundprinzipien der Demokratie und dem Geist der Freiheit. Nach dem bisherigen Schweigen in der EU zu politischen Einflussnahmen auf die Medien in Italien und in weiteren ihrer Mitgliedsstaaten steht nun Artikel 11 der Charta europäischer Grundrechte auf dem Spiel. Ein Akademie-Gespräch mit ungarischen Schriftstellern und Europa-Abgeordneten über die Gefährdung der Demokratie in Europa im Falle der Wiedereinführung politischer Zensur in Ungarn.
Es diskutieren:
Elmar Brok, CDU/EVP-Europa-Abgeordneter
György Dalos, Schriftsteller, Berlin
Petra Kammerevert, SPD-Europa-Abgeordnete
György Konrád, Schriftsteller, Budapest, Präsident der Akademie der Künste von 1997 bis 2003
Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste
Moderation: Liane von Billerbeck, Journalistin

Am 23. Dezember 2010 hatten Klaus Staeck und György Konrád eine Erklärung zur Freiheit der Presse und der Medien in Europa für die Akademie der Künste veröffentlicht.

Aufzeichnung vom 26.01.2011

Kamera: James-A. Wehse, Uwe Ziegenhagen, Veit Lup
Schnitt: James-A. Wehse
Leitung: Thomas Grimm
Eine Co-Produktion der Akademie der Künste mit Zeitzeugen TV
ca. 60 min
Das 37. Akademiegesprächs wird in ALEX-TV, Offener Kanal Berlin, gesendet.