15.10.2014
Einladung zur Pressekonferenz mit Klaus Staeck und Detlef Wetzel
TTIP: Die Macht der Konzerne stoppen – den Rechtsstaat und die Kultur verteidigen
Gemeinsame Erklärung der Akademie der Künste und der IG Metall
Freitag, 24. Oktober 2014, 10 Uhr
Akademie der Künste, Pariser Platz 4, 10117 Berlin
Die IG Metall und die Akademie der Künste verbindet eine gemeinsame kritische Position zu den laufenden TTIP-Verhandlungen.
Welche Einschätzungen dieser zugrunde liegen und welche Konsequenzen daraus folgen, erläutern Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall, und Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, beide Mitglied im TTIP-Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums.
Im Rahmen der Pressekonferenz wird eine gemeinsame Erklärung der beiden Institutionen veröffentlicht.
TTIP und CETA, die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada, haben eine Welle der Empörung und des Widerstandes ausgelöst. Längst protestieren nicht mehr nur Globalisierungskritiker gegen eine Handelspolitik, die Freihandel als Ideologie der Mächtigen begreift.
Breite Kritik besteht vor allem am geplanten Investitionsschutz („Investor-Staat-Streitbeilegung“), der eine Sondergerichtsbarkeit durch private Schiedsgerichte zugunsten der Konzerne zur Folge hätte: ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat.
Infrage stehen außerdem unsere Mindeststandards sozialer und kultureller Verantwortung. TTIP könnte zu einem „Senkungswettbewerb" führen, wenn sich die Verhandlungspartner bei der Durchsetzung gemeinsamer Standards auf das jeweils niedrigere Level einigen.
Kulturelle Vielfalt sowie menschliche Arbeit und die Institutionen der Kapital-Arbeit-Beziehungen gehören im europäischen wie deutschen Kultur- und Sozialmodell zu den Bereichen, die nicht freien Märkten und unreguliertem Wettbewerb ausgeliefert werden dürfen.
Rückfragen und Akkreditierung über:
Bettina C. Huber, Büro des Präsidenten der Akademie der Künste, Tel. 030 200 57-1525, huber@adk.de