Akademie der Künste unterstützt die in der FAZ publizierten Formulierungsvorschläge zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland

Seit einem Jahr wird vom Bundestag eine Resolution mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ diskutiert. Die Verabschiedung dieser Handlungsempfehlung des Parlaments, die richtungsweisende Wirkung entfalten soll, ist bislang nicht geglückt. Zu groß ist der Dissens zu einigen Punkten.

Insbesondere die durch die Resolution drohende Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Freiheit der Kunst ist zum vieldiskutierten Thema geworden. Die Kunstfreiheit darf als Maßstab einer offenen und demokratischen Gesellschaft nicht infrage gestellt und gefährdet werden. Die Freiheit der Kunst zu verteidigen, ist eines der Grundanliegen der Akademie der Künste. Die Verdeutlichung gesellschaftlicher Probleme und Brüche kann die Kunst bis hin zur Überschreitung gesetzlich gezogener Grenzen prägen. Dieses Spannungsverhältnis kann jedoch nicht durch Klauseln und Definitionsversuche in Zuwendungsbescheiden gelöst werden. Denn was Kunst ist, bestimmt der Diskurs der Kunst selbst.

Der im August 2024 veröffentlichte und von der Akademie der Künste sowie Kulturverbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und zahlreichen Vertreter*innen aus Kunst und Wissenschaft unterstützte Appell forderte den Deutschen Bundestag dazu auf, die Verabschiedung der Resolution auszusetzen und stattdessen einen Dialogprozess zu starten, der die Eigenverantwortung von Kunst, Kultur und Wissenschaft bei der Erreichung der wichtigen gesellschaftlichen Ziele zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland in den Mittelpunkt stellt.

Infolgedessen publizierte in der FAZ eine sechsköpfige informelle Gruppe von Wissenschaftler*innen am 23. Oktober Formulierungsvorschläge, die zur Verabschiedung einer konsensfähigen Resolution beitragen können: „Grundsätze, auf die sich alle Demokrat*innen einigen können sollten.“

Die Akademie der Künste befürwortet diese vorgeschlagenen Textbausteine in ihrer Differenzierung und Ausgeglichenheit und tritt dafür ein, dass sie vom Deutschen Bundestag geprüft und in den zu beschließenden Resolutionstext übernommen werden.

Manos Tsangaris
Präsident der Akademie der Künste