Akademie der Künste fordert erneut Freilassung Julian Assanges

Die Akademie der Künste nimmt schockiert zur Kenntnis, dass die britische Innenministerin Priti Patel am vergangenen Freitag die Auslieferungsanweisung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA unterzeichnet hat.

In einem Brief an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth, hat sich Akademie-Präsidentin Jeanine Meerapfel tief besorgt über die aktuelle Entwicklung im Fall Assange gezeigt. Sie wiederholte die Forderung der Akademie der Künste, dass sich die deutsche und die europäische Politik für die Freilassung des Journalisten, Publizisten und Verlegers vehement einsetzen solle.

Jeanine Meerapfel wies darauf hin, dass die bisherigen Appelle der Akademie der Künste und die vieler Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Seiten der Politik bisher unbeantwortet geblieben sind. Julian Assanges Anwälte haben direkt nach der Entscheidung Priti Patels angekündigt, sie vor dem High Court in London anzufechten. „Wäre spätestens jetzt nicht der Moment für die Bundesregierung oder für Brüssel, die Stimme im Rahmen der durchaus vorhandenen Möglichkeiten unterstützend zu erheben?“, fragt die Akademie-Präsidentin in ihrem Schreiben an die Staatsministerin.

Die zu erwartende Überstellung Julian Assanges an US-amerikanische Gerichte wird weitreichende Konsequenzen für die Situation aller Journalistinnen und Journalisten weltweit haben, in der direkten Folge auch für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Künstlerinnen und Künstler. Bedroht ist nichts weniger als die Freiheit des Wortes. Es geht um viel – um demokratische Grundwerte. Denn Julian Assange ist das Exempel, das statuiert wird, um eine Einschüchterung und Schwächung der vierten Gewalt zu erwirken. Journalisten, Publizisten und Whistleblower müssen geschützt werden. Sie erweisen der Gesellschaft einen bedeutenden Dienst